Glückwunsch an Florian von Brunn und Dank an Horst Arnold
Gratulation an den mit 12 von 22 Stimmen gewählten neuen Fraktionsvorsitzenden Florian von Brunn und seine Kandidatinnen und Kandidaten zu ihrem Erfolg bei der Wahl der SPD-Landtagsfraktion. Ich wünsche eine erfolgreiche Amtszeit. Jetzt steht dem Beweis, dass eine inhaltlich und personell neu aufgestellte BayernSPD sich positiv vom Bundestrend abkoppeln kann, nichts mehr im Wege. Ich bin überzeugt, dass für diese Chance und das angekündigte „Neue“ gerade die Haushaltspolitik von zentraler Bedeutung ist. Für die neue Fraktionslinie ist es für mich selbstverständlich und nur fair, dem neuen Vorsitzenden die Möglichkeit zu geben, auch hier seine Vorstellungen durchzusetzen, obwohl die Sprecherinnen und Sprecher für die ganze Legislaturperiode gewählt wurden.
Außerdem ist es wenig sinnvoll, wenn ich zentrale inhaltliche Positionen nicht teile, aber wie bisher dafür verantwortlich bin, für die Fraktion eine Gesamtlinie zu entwickeln und dafür die Haushaltsanträge einzeln zusammenzusuchen und zusammenzuführen. Das unterscheidet meiner Meinung nach eben auch die Rolle im Haushaltsausschuss von anderen Sprecherpositionen. Genauso selbstverständlich, wie ich den Weg für eine andere Richtung in der Haushaltspolitik frei mache, werde ich mich für die Fraktion mit vollem Einsatz in anderen Politikfeldern, beispielsweise in der Sportpolitik, aber natürlich auch für die Menschen in der Region und für ganz Schwaben, weiter einbringen.
Aus den genannten Gründen habe ich gestern in der Fraktion meine Position als haushaltspolitischer Sprecher der Fraktion abgegeben und damit auch die Position im Haushaltsausschuss zur Verfügung gestellt. Mein herzlicher Dank gilt unserem bisherigen Fraktionsvorsitzenden Horst Arnold, der die Fraktion in den vergangenen Jahren mit viel Einsatz und Einfühlungsvermögen zusammen gehalten hat und dabei immer das Wohl der gesamten Fraktion und Partei im Auge hatte.