"Haarklein zerfieselt"

Foto: Annette Luckner

19. Februar 2020

Ja sapperlot, hab ich mir gedacht, als ich vergangenes Wochenende die Augsburger Allgemeine aufgeschlagen habe und folgendes über mich lesen durfte: „Als der schwäbische SPD-Abgeordnete Harald Güller diese Woche im Haushaltsausschuss des Landtags den üppigen Etat der Staatskanzlei haarklein zerfieselte und dabei unter anderem die „unsinnigen Christbaumkugeln“ rügte, die von Ministerpräsident Markus Söder als Weihnachtsgruß an die Abgeordneten verschickt worden waren, konnte er nicht ahnen, was er damit auslösen würde.

Es stellte sich nämlich heraus, dass ausgerechnet die 84 CSU-Abgeordneten leer ausgegangen waren – schon war der Skandal perfekt.“ Ja, das hat mich doch ein bisschen gefreut… Nicht, dass die CSUler keine bekommen haben, das ist mir wurscht, sondern, dass da stand „haarklein zerfieselt“. Ja, ich nehme meine Aufgabe als Mitglied im Haushaltsausschuss eben ernst! Und es geht dabei natürlich in erster Linie nicht nur um Christbaumkugeln, sondern um einen Nachtragshaushalt der Staatsregierung, den ich als reinen Blenderhaushalt bezeichne. Mit schönen Überschriften, wie „Hightech Agenda Bayern“, „Bayerische Klimaoffensive“, „Bayern Barrierefrei“. Dahinter verbirgt sich wenig bis gar keine Substanz. Nach Auffassung der SPD brauchen wir zum Beispiel eine radikale Verkehrswende und wir haben eine Reihe von Anträgen für mehr und günstigeren öffentlichen Personennnahverkehr und Schienenpersonennahverkehr gestellt. Mit weit über 100 Millionen Euro mehr für die Jahre 2020/2021. Meine Einschätzung zum Haushalt und die detaillierte Aufstellung unserer Schwerpunkte sind hier zu finden.

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