Kommunalwahl in Schwaben: Neue und junge Gesichter geben Hoffnung
Nach der Kommunalwahl am 15. März 2020 und den Stichwahlen am 29. März habe ich mit vielen Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitikern in Schwaben telefoniert. Gratulieren durfte ich denen, die neu gewählt oder wiedergewählt worden sind: Oberbürgermeister, Bürgermeisterinnen und Bürgermeister, Stadträtinnen und Stadträte, Gemeinderätinnen und Gemeinderäte, Kreisrätinnen und Kreisräte.
Wer es nicht oder nicht mehr geschafft hat, den versuchte ich ein wenig aufzumuntern und gerade die jungen und auch erstmals angetretenen Kandidatinnen und Kandidaten habe ich zum Weitermachen aufgefordert, denn ich bin sicher, dass sie gute Perspektiven in den nächsten Jahren und bei kommenden Wahlen haben. Ich habe Kommunalpolitikerinnen und -politikern gedankt, die lange Zeit dabei waren und jetzt nicht mehr kandidiert haben. Ob Gewinner oder Unterlegene, sie alle haben ihr Bestes gegeben.
Ich möchte ein kleines, persönliches Fazit ziehen, denn als einer von zwei SPD-Landtagsabgeordneten in Schwaben und ehemaliger Schwaben-Vorsitzender der SPD habe ich die Wahlen im ganzen Regierungsbezirk mit Spannung verfolgt:
Die Ergebnisse sind sehr unterschiedlich. Es gab Überraschungen, die mich gefreut haben, und solche, die weh tun. Man darf sich nichts vormachen, die Ergebnisse haben auch im kommunalen Bereich die bundesweiten Verluste der SPD in den letzten Jahren nachvollzogen. Eine ganze Reihe von Fraktionen wird deshalb ab Mai kleiner sein. Eine „Entkoppelung“ des Ergebnisses in den Kommunen vom Bundestrend ist der SPD in Schwaben nur in einigen wenigen Bereichen gelungen.
Gerade bei den Bürgermeisterwahlen hat sich aber auch gezeigt, dass die SPD mit überzeugenden Kandidatinnen und Kandidaten vor Ort absolute Mehrheiten gewinnen kann. Mich freut, dass das sowohl erfahrenen Kandidaten als auch absoluten Neulingen gelungen ist: ob Günzburg mit Gerhard Jauernig, Aichach mit Klaus Habermann, Friedberg mit Roland Eichmann oder Thomas Heydecker in Oettingen und Thomas Reicherzer in Wittislingen.
Nach meinem Eindruck ist es wichtig, dass die Kandidaten vor Ort glaubwürdig, persönlich ansprechbar und nahbar sind. Egal, ob „Newcomer“ oder „alter Hase“. Schon sensationell finde ich, dass der von der SPD nominierte Jürgen Sorré mit fast 61 Prozent die Stichwahl in Donauwörth gewonnen hat.
Persönlich freue ich mich, da lange freundschaftlich verbunden, dass Mirjam Steiner die Stichwahl in Syrgenstein gewonnen hat und nun ihrem Vater Bernd ins Amt des Bürgermeisters folgt, Christoph Schmid mit über 95 Prozent Zustimmung in Alerheim erneut gewählt wurde und Peter Ziegelmeier in Fischach fast 94 Prozent für seinen Einsatz erhalten hat.
Schade finde ich, dass es Stefan Hummel in Mering sehr knapp nicht geschafft hat neuer Bürgermeister zu werden und es schmerzt mich, dass der SPD-Bürgermeister von Bobingen, Bernd Müller, nicht wiedergewählt wurde.
Eine andere Facette der Kommunalwahl zeigt sich in Augsburg: auch die Bäume der Grünen wachsen nicht unendlich in den Himmel. Trotz des guten Ergebnisses bei der Stadtratswahl war es die SPD, die in die Stichwahl gekommen ist, und dort hat Dirk Wurm fast 20 Prozent gegenüber dem ersten Wahlgang zulegen können. Das Abschneiden der Grünen in Augsburg steht durchaus für einen bayernweiten Trend: Bei den Listen konnten sie gute Ergebnisse erzielen, blieben allerdings ein gutes Stück hinter ihren eigenen Erwartungen zurück. Bei den Bürgermeister- und Landratswahlen konnten sie in ganz Bayern nur in absoluten Ausnahmefällen zumindest Stichwahlen erreichen.
Ein Teil der Verluste der SPD ist auf die sogenannten „weißen Flecken“ in den Gebieten Schwabens zurückzuführen, in denen es keine SPD-Listen und keine Kandidaturen für die SPD gegeben hat. Bis zur nächsten Kommunalwahl müssen wir es hinbekommen, dass wieder in möglichst allen Kommunen SPD-Listen antreten und kommunalpolitisch Interessierte für die SPD kandidieren. Dass es diesmal viele neue und oft auch sehr junge Gesichter auf den verbliebenen Listen gegeben hat, ist ein Trend, den ich so – in für die SPD zweifellos schwierigen Zeiten – nicht erwartet hätte. Darauf sollten und können wir aufbauen und diese jungen und engagierten Menschen in ganz Schwaben müssen wir unterstützen, damit die SPD wieder in eine erfolgreichere Zukunft blicken kann.