Wir kommen dem Ziel Uniklinik näher

08. Juli 2016

Der Wissenschaftsrat hat Ja gesagt, der Weg für die Uniklinik ist endgültig geebnet. Der Augsburger SPD-Landtagsabgeordnete Harald Güller ist erleichtert, dass nun auch diese Hürde genommen werden konnte.

Er betont aber: "Wir Sozialdemokraten werden weiterhin genau darauf achten, dass die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter am Klinikum sichere Arbeitsplätze haben, und zwar nicht nur bis zum 1.1.2019, wenn die Übernahme offiziell erfolgen soll, sondern darüber hinaus. Für die derzeit 5400 Beschäftigten gilt der Anspruch auf gute Arbeit und guten Lohn, dafür hat auch der Freistaat Bayern als neuer Arbeitgeber zu sorgen. Ein Outsourcing von Teilen der Belegschaft, um keinen Tariflohn zahlen zu müssen, darf es nicht geben. Das hat Wissenschaftsminister Spaenle am vergangenen Mittwoch im Haushaltsausschuss leider so nicht gesagt. Auf meine Nachfrage als stellvertretender Haushaltsausschuss-Vorsitzender antwortete er sehr wolkig und unkonkret.

Er äußerte sich im Ausschuss dahingehend, dass Synergieeffekte zu nutzen seien, die an anderen Orten mit Outsourcing gelöst worden seien, sprach von einem Personalanpassungskonzept, entsprechender Liquiditätsplanung. Wir SPD-Landtagsabgeordneten werden zusammen mit unseren SPD-Kollegen in der Stadt Augsburg und im Landkreis genau darauf achten, dass das notwendige Personalanpassungskonzept mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, dem Personalrat und den Gewerkschaften fortgeführt wird. Etwas anderes kommt für mich nicht in Frage.

Eine Konkurrenzsituation zu den bereits bestehenden Unikliniken sehe ich nicht. Wir brauchen mehr Mediziner, das ist unbestritten, und gerade die beiden Bereiche Umweltmedizin und Medizininformatik sind zukunftsträchtige Bausteine und zu den anderen Universitätskliniken in Bayern eine sinnvolle Ergänzung."

Auszüge aus Spaenles Bericht in der gemeinsamen Sitzung von Haushaltsausschuss und Hochschulausschuss im Landtag am 6. Juli 2016:

• „Ferner müssen in Verhandlungen mit dem derzeitigen Träger die strukturellen und finanziellen Bedingungen für die Überführung des derzeit kommunalen Klinikums in ein staatliches Universitätsklinikum geklärt werden.“

• „Für laufende Kosten für Forschung und Lehre (schrittweise mit Aufbau der Fakultät aufwachsender Zuschuss) ist im Endausbau die Bereitstellung von bis zu 70 bis 100 Mio. Euro p. a. (Stellen und Sachmittel) erforderlich. Grundlage ist eine Anzahl von rund 100 Professuren für die Medizinische Fakultät. Für die Errichtung der erforderlichen Lehr- und Forschungsflächen wurde auf Grundlage des berechneten Raumbedarfs ein einmaliger Investitionsbedarf von insgesamt rund 270 Mio. Euro berechnet.“

Übrigens: Man rechnet mit 1500 Studenten