Wie ich meine Politik im Bayerischen Landtag verstanden habe
Ich soll glaubwürdig sein, bürgernah und kompetent. Ich soll versuchen, mit Ihnen möglichst direkt in Kontakt zu treten und mich besonders um Schule und Bildung kümmern, dabei aber die soziale Sicherheit nicht außer Acht lassen. Woher ich das weiß? Das habe ich mir nicht ausgedacht, sondern das hat eine Umfrage eines Meinungsforschungsinstituts ergeben, das im Auftrag des Bayerischen Landtags 1000 Bürgerinnen und Bürger in Bayern befragt hat.
Sie wollen Politiker, die vor Ort sind, die Sie persönlich kennenlernen können, die Sie etwas fragen können und die sich vor allem auch kümmern. Diese Erwartungen habe ich immer versucht zu erfüllen bzw. versuche es nach wie vor in meiner Arbeit im Kreistag und in den Ehrenämtern. Ich war nicht täglich in München, sondern habe auch viel Zeit in meinem Büro, zuletzt in der Grottenau 4 in Augsburg, und auch auf Terminen in der Stadt und im Landkreis Augsburg, in der Region und in ganz Schwaben, verbracht. Mit dazu gehörte aber immer auch der Kontakt mit Abgeordneten auf der Bundesebene in Berlin oder in den anderen deutschen Landeshauptstädten.
Fachgespräche, Informationsbesuche, das Vorbereiten und Begleiten von Petitionen, die Formulierung von Anträgen – das alles war ein Teil meines täglichen Geschäfts neben den Sitzungen im Landtag. Darüber hinaus war und ist es mir aber auch wichtig, Sie zu treffen. Dazu bieten gerade auch Feste in den Stadtteilen und Orten, Tage der offenen Tür oder Feierlichkeiten zu Vereinsjubiläen gute Möglichkeiten. Dort nehme ich mir viel Zeit für Gespräche, zum Knüpfen neuer Kontakte und der Pflege alter Kontakte.
Ich war im Landtag für die SPD lange Zeit im Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen, landläufig Haushaltsausschuss genannt, nachdem ich meine Arbeit 1994 als Jurist im Ausschuss für Verfassungs-, Rechts- und Parlamentsfragen begonnen habe. Der Staatshaushalt wird von diesem Ausschuss beraten. Verabschiedet, also beschlossen, wird er vom gesamten Parlament. Die Überwachung der Umsetzung fällt auch mit in den Aufgabenbereich des Haushaltsausschusses. Die Finanzpolitik ist zwar geprägt von trockenen Zahlen, aber sehr spannend. Denn hier geht es um unser aller Geld und den verantwortungsvollen Umgang damit. Es wird nichts gebaut, nichts investiert, was nicht in diesem Ausschuss zur Sprache gekommen ist. Da muss man den groben Überblick behalten und gleichzeitig einen Blick auf die Details werfen. Folgekosten von Maßnahmen, Fördermittel, Sinnhaftigkeit – vieles spielt dabei eine Rolle. Als Berichterstatter für die Fraktion war ich innerhalb des Ausschusses für das Gesundheits- und Pflegeministerium und die Beteiligungen des Freistaats Bayern - von der Bayerischen Landesbank über die Immobilien des Freistaat Bayern, die BayernHeim bis zum Schneefernerhaus (Deutschlands höchstgelegene Forschungsstation auf der Zugspitze) und auch das Hofbräuhaus - zuständig.
Und als sportpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion lagen mir sowohl der Breiten- als auch der Spitzensport sehr am Herzen. Daneben war ich auch von 2008 bis 2023 als ein Vertreter des Landtags Mitglied im Landessportbeirat und dort für zehn Jahre Vorsitzender des Finanazausschusses.
Ein wichtiges Kontrollinstrument in der parlamentarischen Arbeit sind Untersuchungsausschüsse. Die Landesbankaffäre zog einen solchen nach sich und es folgte der Skandal um den Augsburger Laborarzt Schottdorf. Ich saß im HGAA-Untersuchungsauschuss, der sich mit der Bayerischen Landesbankaffäre befasste, war Untersuchungsausschuss-Vorsitzender im Fall Schreiber und auch im Fall Schottdorf war ich als stellvertretendes Mitglied mit dabei. Wir haben besondere Rechte, zum Beispiel Einsichtnahme in Akten und Zeugenvernehmung, aber auch eine hohe Verantwortung allen Beteiligten gegenüber. So viel Aufmerksamkeit wie dort, erfährt man nur selten. Deshalb nutze ich ansonsten auch andere „Kanäle“, wie das Internet. Auf Facebook und Instagram findet man mich mit privaten und politischen Inhalten in aller Kürze, auf der Homepage werden die Themen vertieft.
Eine besondere Möglichkeit zur politischen Weiterbildung bietet der Landtag allen Bürgerinnen und Bürgern mit den Landtagsfahrten. In meiner aktiven Zeit als MdL habe ich regelmäßig viele Interessierte eingeladen, mit dem Bus nach München in den Landtag zu fahren und dort zum Beispiel im Plenarsaal mit mir zu diskutieren. Da sitzen Sie dann in dem Raum, den man im Fernsehen sieht, wenn aus dem Bayerischen Landtag berichtet wird. Hier konnten Sie mit mir sprechen und sich über meine Politik informieren.
